NRW plant Aussteigerprogramm für Salafisten

GDN - Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz arbeitet nach eigenen Angaben an einem bundesweit einzigartigen Aussteiger- und Präventionsprogramm für Salafisten. Ziel soll sein, für den Salafismus anfällige Menschen schon anzusprechen, "bevor sie in der extremistischen Szene eingebunden sind", wie NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier in der "Welt am Sonntag" (NRW-Ausgabe) sagte.

Sei jemand erst in die Szene eingestiegen, werde es meist schwierig, ihn herauszuholen. Damit zieht Nordrhein-Westfalen die Konsequenz aus Erfahrungen mit den Telefonhotlines des Verfassungsschutzes im Bund und in den Ländern. Diese Hotlines sollten ausstiegswilligen Salafisten und Angehörigen helfen, blieben bislang aber ohne große Resonanz. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, sucht der NRW-Verfassungsschutzchef Freier für das Präventionsprogramm die "enge Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden und Vereinen". Einige Gruppen in deren Reihen werden zwar selbst vom Verfassungsschutz beobachtet und als "friedliche Islamisten" eingestuft. Dennoch biete die Zusammenarbeit mit den Verbänden laut Freier Vorteile. So werde durch die Mitarbeit von Muslimen signalisiert, dass es mit dem Aussteigerprogramm nicht um den "Ausstieg aus dem Islam geht, den wir achten". Der Salafismus gilt als die radikalste und am schnellsten wachsende islamistische Gruppierung in Deutschland. Vor kurzem hatte der NRW-Verfassungsschutz bekannt gegeben, im Jahr 2012 habe sich die Zahl extremistischer Salafisten allein in NRW von 500 auf rund 1000 verdoppelt.